Von einem Pfandrecht hast du vielleicht schon in Zusammenhang mit einem Grundbuchauszug oder einem Kredit gehört. Es handelt sich dabei um die grundbücherliche Sicherung einer Forderung.
Was gewährt das Pfandrecht?
Wird eine bestimmte Verbindlichkeit nicht erfüllt (zB Rückzahlung eines Kredites), befriedigt sich der Gläubiger (zB Kreditgeber, Bank) aus einer bestimmten Sache (zB Veräußerung oder Versteigerung der Liegenschaft). Der Gläubiger kann bei Zahlungsausfall des Schuldners die Veräußerung des verpfändeten Gegenstandes erwirken und seine Forderung dadurch begleichen.
Das Pfandrecht ist Mittel der Wahl von Banken, für gewährte Kredite eine Sicherheit zu schaffen. Sollte der Schuldner nicht (mehr) für die Rückzahlung des Kredites aufkommen können, kann sie auf das Pfandrecht, welches im Grundbuch vermerkt wird, zurückgreifen.
Der Gläubiger kann sich durch die gerichtliche Zwangsvollstreckung aus der Pfandsache befriedigen, muss die Forderung jedoch zuerst einklagen, um den Exekutionstitel zu erhalten.
Was kann verpfändet werden?
Das gesamte Vermögen einer Person kann als solches nicht verpfändet werden, sondern nur individuell bestimmbare Sachen (wie zB ein Auto, ein TV-Gerät, eine Eigentumswohnung). Nicht nur körperliche Sachen können Gegenstand eines Pfandrechtes sein, sondern auch Rechte wie Gehaltsforderungen (sogenannte Gehaltsexekution).
Wie kann ein Pfandrecht begründet werden?
Ein Pfandrecht kann aufgrund des Gesetzes begründet werden. Ein Beispiel hierfür ist das Vermieterpfandrecht. Dabei handelt es sich um das Pfandrecht eines Wohnungsvermieters an den Möbeln des Mieters zur Sicherstellung der Miete. Die vom Mieter oder von dessen Angehörigen eingebrachten Sachen ab dem tatsächlichen Mietbeginn gelten als dem Vermieter stillschweigend verpfändet. Wenn ein Mieter also mit der Bezahlung der Miete im Rückstand ist, kann er auf diese Absicherung seiner Mietzinsforderungen zurückgreifen. Der Vermieter darf die eingebrachten Sachen in der Wohnung außerdem eigenmächtig festhalten bzw. den Mieter daran hindern, diese zu entfernen, ohne ihn dabei anklagen zu müssen (sogenanntes Perklusionsrecht). Wird dies jedoch zu Unrecht angewendet, kann der Mieter den Vermieter klagen und die Freigabe seiner Sachen verlangen.
Außerdem kann ein Pfandrecht durch einen Richterspruch begründet werden. Dies ist bei Vorliegen eines Exekutionstitels der Fall.
Die dritte Möglichkeit, wodurch ein Pfandrecht begründet werden kann, ist das Rechtsgeschäft bzw. die vertragliche Vereinbarung eines Pfandrechtes. Diese erfolgt meist in Zusammen mit einer Kreditaufnahme. Siehe auch: Hypothek
Was kostet die Eintragung eines Pfandrechtes ins Grundbuch?
Die Grundbucheintragungsgebühr eines Pfandrechtes macht 1,2 % der Höhe der Kreditsumme inklusive Nebengebührensicherstellung aus.
Kann die Pfandhaftung durch teilweise Bezahlung geteilt werden?
Nein! Auch wenn man die Schuld teilweise bezahlt (zB in Form von Kreditraten), haftet immer noch das ganze Pfand für die Restschuld weiter.
Wann erlischt ein Pfandrecht?
Es erlischt, wenn die besicherte Forderung vollständig zurückgezahlt wurde oder sonstig erlischt (Akzessorietät). Ohne gültige Forderung kann kein Pfandrecht entstehen.
